Am 22.12.2021 hat YouTube den von „Die Achse des Guten“ auf der Plattform betriebenen Kanal mit sämtlichen Inhalten gelöscht. Darunter knapp 200 „Indubio“-Podcasts und eine sehr große Anzahl von Kommentaren von Henryk M. Broder („Broders Spiegel“). Einer der politischen Blogs mit der größen Reichweite der Bundesrepublik („Der einflussreichste deutsche Autoren-Blog.“ Berliner Zeitung) wurde damit einfach abgeschaltet. Haben die „Richtlinien“ des Quasi-Monopolisten YouTube (Google) Vorrang vor der Meinungs-, Presse-, und Wissenschaftsfreiheit? More…

Der gestern von Dr. Gunter Frank auf „Die Achse des Guten“ veröffentlichete Artikel „Bericht zur Coronalage: 7.800 Euro Kopfprämie für wundersame Corona-Vermehrung“ wurde gestern von Facebook gelöscht. „Laut unabhängigen Faktenprüfern bei Correctiv könnten Informationen in achgut.coms Beitrag aufgrund des fehlenden Kontextes irreführend sein – Correctiv Faktenprüfung“ wurde mitgeteilt. Wer den Text auf Facebook teilen wollte, wurde mit dem hierunter eingeblendeten „Warnhinweis“ konfrontiert.

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Dieser Prozeß ist in zweifacher Hinsicht von erheblicher Bedeutung. Wegen des historisch hohen Ordnungsgeldes, das gegen Facebook Ireland Ltd. in der ersten Instanz verhängt wurde (nicht rechtskräftig, Status 16.11.2021) und weil der Versuch des Unternehmens, durch Taschenspielertricks die Zustellung von gerichtlichen Verboten zu verhindern, gescheitert ist.

Die Löschpraxis von Facebook von „Hassrede“, soweit es um Postings oder Kommentare geht, in denen der „dumme Deutsche“ o.ä. erwähnt wird, ist abenteuerlich. Kurze Beispiele, bevor wir zum Fall kommen. In sämtlichen Verfahren werden die Nutzer von „Meinungsfreiheit im Netz“ unterstützt, andernfalls würden die willkürlichen Löschungen wohl endgültig werden. More…

Ende September wurde der höchst populäre Twitter-Account @Dr. Lockdown Viehler gelöscht und auf Twitter ging es unter #freeviehler gleich hoch her.

Es hat dann aber doch fast vier Wochen gedauert, bis das Telefon bei uns geklingelt hat. Und zwar erst am 25.10.2021 und damit nur vier Tage vor Ablauf einer wichtigen Frist. More…

Sehr geehrte Damen und Herren,

YouTube will die Aktion #allesaufdentisch offenbar komplett löschen! – Auch „Die Achse des Guten“ ist erneut betroffen.

Trotz gerichtlicher Verbote werden weiter Videos zensiert. Wir bitten um Ihre Unterstützung.
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Update am Ende! Blitzschnelle einstweilige Verfügung erwirkt.

Die Initiatoren von „AllesaufdenTisch“, Volker Bruch („Tatort“, „Berlin Babylon“) und Jeana Paraschiva, sind alarmiert: „Wir versuchen, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Das ist Demokratie. Unsere Stimmen auszulöschen, ist das traurige Gegenteil davon.“

Auch der Anwalt der Künstler hat sich „Bild“ zufolge bereits zum Vorgehen Youtubes geäußert. Demnach spricht der Jurist von einer neuen „Dimension des Rechtsbruchs durch Youtube“. „Legitime Stimmen“ würden „eiskalt zum Schweigen gebracht“, so Steinhöfel.

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Facebooks – unwirksame – „Standards zu gefährlichen Personen und Organisationen“ lauten auszugsweise so:

„Um Schaden in der Offline-Welt zu verhindern, erlauben wir auf Facebook keine Präsenz für Organisationen oder Personen, die Gewalt befürworten oder sich daran beteiligen…Wir entfernen die Anpreisung, inhaltliche Unterstützung und Darstellung verschiedener gefährlicher Organisationen…Anpreisung wird wie folgt definiert: sich positiv über eine benannte Organisation oder ein benanntes Ereignis äußern zum Beispiel: ‚Die Kämpfer des islamischen Staates sind wirklich mutig!'“

Die Anwendung dieser Standards führt in der Wirklichkeit immer wieder zu äußerst possierlichen Maßnahmen der Leiharbeiter Facebooks, die in den Löschzentren ihrer wenig beneidenswerten Tätigkeit nachgehen. Am 07.09.2021 berichtete das ZDF in „heute“ um 19:00 Uhr von der Regierungsbildung der Taliban. Ich erstellte vom Bildschirm einen Screenshot von einem Taliban-Protagonisten, dem aus meiner Sicht eine gewisse Ähnlichkeit mit dem Sportvorstand des FC Bayern, Hassan Salihamidžić, nicht abzusprechen war und teile diese Einschätzung mit einem Schmunzeln wie folgt auf Facebook mit. More…

Im März 2021 veröffentlichte das ARD-Politmagazins „Report Mainz“ auf „Facebook“ den nachstehenden Beitrag.

Klaus Minhardt ist Vorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes Berlin-Brandenburg e.V. und kommentierte:

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Dreissig Tage Sperre, weil Utlu einen für „DIE LINKE“ wenig schmeichelhaften Vergleich gepostet hat. Beschwerde nach drei Minuten abgelehnt. Abmahnung ist raus. Wenn das keine weitere Prozeßniederlage für Facebook setzt…

Der Tübinger Bürgermeister Boris Palmer hat öffentlich in der „Bild“-Zeitung erklärt, seine Kinder nicht impfen zu lassen. Am 06.08.2021 nahm die „Stuttgarter Zeitung“ („Tübingens OB festigt seinen Ruf – Imagepflege à la Boris Palmer“) dies zum Anlaß für einen Palmer scharf angreifenden Kommentar („…der Populist von (sic!) Tübingen…“). Palmer wiederum reagierte darauf ausführlich mit einem Gegenschlag auf seinem Facebook-Profil, der hier abrufbar ist. Stand 13.08.2021, 17:20 Uhr, hatte das Posting 1629 likes, 462 Kommentare und – und das ist hier relevant – wurde 150 mal geteilt. Geteilt hat dieses Posting auch der Journalist und Buchautor Alexander Wendt, einer der Initiatoren von „Meinungsfreiheit im Netz“, und zwar auf seinem eigenen Facebook-Profil und ohne weitere eigene Ergänzung. Was 150 andere Facebook-Nutzer durften, das Posting teilen nämlich, wurde Wendt verwehrt, seine Beschwerde blieb unbearbeitet More…