Fall 46: Jürgen M. gegen Facebook – Hassrede – “Männer sind Schweine”

Es geht in Richtung Bundestagswahl und die Einschläge nehmen in allen sozialen Medien deutlich zu. Insbesondere bei politischen Publikationen wird, auch weit zurückliegendes, gelöscht. Ab und zu fliegen dann die Querschläger eben auch in die falsche Richtung. Ich korrigiere: Nicht ab und zu, sondern tagein, tagaus. Hierunter eingeblendet sehen sie einen Beitrag von Jürgen M. der von Facebook als “Hassrede” eingestuft wurde, und zwar sogar nach erneuter Prüfung wegen der Beschwerde des Nutzers. Die Abmahnung ist raus, die Klage an das Landgericht Essen folgt in der nächsten Woche, wenn – wie immer – eine Unterlassungserklärung ausbleibt.

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