Fall 36: Birgit Kelle vs Twitter wg. Löschung von “Das sind Bestien”-Tweet

Bestseller-Autorin Birgit Kelle hatte nach den Anschlägen in Frankreich vom 31.10.2020 getweetet:

Was dann geschah, war kafkaesque.Der Tweet wurde gemeldet und von Twitter zweimal (siehe untere Hälfte des verlinkten Textes) als nicht zu beanstanden bewertet. Dann, möglicherweise wegen zahlreicher weiterer “Meldungen”, änderte das Unternehmen seine Meinung.

Nun nahm man einen Gesetzesverstoß an und löschte den Tweet. “Bild” berichtete.

Auf unsere Abmahnung korrigierte das Unternehmen seine Haltung erneut und teilte 20 Minuten vor Fristablauf mit, dass der Tweet wiederhergestellt worden sei. Wenn sich daran nicht wieder etwas ändert, ist er hier zu sehen.

Damit ist der Fall aber noch nicht ganz erledigt. Denn wir erwarten Kostenerstattung und eine Unterlassungserklärung, damit sich dies nicht wiederholt. Es ist nicht einzusehen, dass Frau Kelle bzw. “Meinungsfreiheit im Netz” die Kosten für die Pflichtverletzung von Twitter trägt. Wir haben am 19.11.2020 Klage beim LG Krefeld erhoben.

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