Willkommen auf „Meinungsfreiheit im Netz“
Hier finden Journalisten, Medienvertreter, Blogger und alle Interessierten Informationen rund um unsere Initiative.
1. Die Medien über uns
Endlich klagt mal einer gegen Facebook!
Als Rechtsanwalt hat er immer wieder siegreich durch alle Instanzen geklagt und mehr als 200 Fälle zum Bundesgerichtshof hochprozessiert. Sein aktueller Widersacher ist Facebook – und diesmal geht es um mehr als um Sieg oder Niederlage. Wenn man Steinhöfel glaubt, steht in Deutschland die Meinungsfreiheit auf dem Spiel.
Niederlage für Facebook: Das Landgericht Berlin hat einem Nutzer Recht gegeben, der eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Kommentars und die Sperre seines Nutzerkontos beantragt hatte. Die Entscheidung ist ein juristischer Präzedenzfall in Deutschland. „Man mag die Einschätzung des Kommentators teilen oder die Äußerung als polemisch und unsachlich erachten. Wichtig ist nur: Der Kommentar ist von der Meinungsfreiheit gedeckt“, sagte der Anwalt des Nutzers, Joachim Steinhöfel, in einer Mitteilung.
Dank seinem juristischen Talent und seiner Prominenz bei Facebook und Twitter ist er eine der Hauptfiguren in der Debatte über Meinungsfreiheit im Netz
Zum ersten Mal hat ein Gericht Facebook verboten, einen Nutzerbeitrag zu löschen. Das Landgericht Berlin entschied in einer einstweiligen Verfügung, dass das soziale Netzwerk den Beitrag wieder freischalten muss…Der Anwalt ist kein Unbekannter: Joachim Steinhöfel zieht seit Monaten als Verteidiger der Meinungsfreiheit durch Deutschland…
Der Hamburger Anwalt Joachim Steinhöfel…hat jetzt erstmals vor einem deutschen Gericht eine Entscheidung erstritten, die Facebook die Löschung eines Kommentars untersagt, ebenso wie die darauf beruhende Sperre.
Juristisch und publizistisch kämpft er gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und seine Folgen. Steinhöfel ist mit seiner Skepsis nicht allein. Sowohl der wissenschaftliche Dienst des Bundestags wie auch die Mehrheit der Sachverständigen im Rechtsausschuss haben Zweifel, ob das Gesetz verfassungskonform sei. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisiert es genauso wie der Uno-Sonderbotschafter für Menschenrechte. Kernpunkt der Kritik ist, dass nun nicht mehr Juristen über die Grenzen der freien Rede entscheiden, sondern die Angestellten von privatwirtschaftlichen Unternehmen.
Facebook löscht mit politischer Schlagseite.
Steinhöfel engagiert sich seit langem gegen willfährige Lösch-Maßnahmen der sozialen Netzwerke im Allgemeinen und Facebook im Speziellen. Hierfür hat er auch einen Fonds mit Namen “Meinungsfreiheit im Netz” ins Leben gerufen, der mit Hilfe von Spenden Prozesse gegen Facebook & Co. finanziert.
Joachim Steinhöfel ist für forsches Auftreten und eine kreative Ader bekannt. Der…bekannte Jurist hat mit dieser Kombination nun nicht nur Facebook vorgeführt, sondern auch gleich die Regierungsparteien am Nasenring gepackt: Weil Facebook als beklagte Partei die Gerichtskosten aus einem vorangegangenen Streitverfahren nicht beglich, pfändete Steinhöfel kurzerhand Forderungen des sozialen Netzwerks gegen politische Parteien.
2. Ansprechpartner
Rechtsanwälte Steinhöfel
ABC-Straße 38
20354 Hamburg
Tel.: 040 444 599
Fax.: 040 44 07 06
E-Mail: 